Beiträge abonnieren
Von der Ampel zur Schwampel
Veröffentlicht am 29. Januar 2008, 18:44 Uhr
Von Bastian Ewald.
Zwei Tage ist die Hessenwahl nun alt. Eine regierungsfähige Mehrheit gibt es noch nicht und es ist auch keine in Aussicht. Die Genossen der SPD, wie auch die Kameraden der CDU, beide deklarieren den Anspruch zur Regierungsbildung für sich. Richtet man sich nach den deutschen, demokratischen Prinzipien, wird die stärkste Fraktion eines Parlaments mit der Bildung der Regierung beauftragt. Auf dem Papier wären das wohl die Christdemokraten, die mit 36,8 Prozent die meisten Stimmen auf sich vereinen konnten – mit einem Vorsprung von unscheinbaren 0,1 Prozent vor der SPD. Eindeutiger präsentieren sich die Verluste von 12 Prozent, welche die CDU im Vergleich zur Landtagswahl 2003 hinnehmen musste. Ob da wirklich noch jemand vom „Volkswillen“ sprechen möchte, der einen Regierungsauftrag an die „neue Partei der Mitte“ formuliert hat?
Das vorläufige amtliche Endergebnis aller Parteien, vorgetragen vom Landeswahlleiter für Hessen Wolfgang Hannappel.
(Video: Kreuzchen/Bastian Ewald, Wolfgang Denzler)
Wie geht es weiter in Hessen? Sind wir etwa unregierbar? Eine rot-grüne Koalition gemeinsam mit der Linken, hat Andrea Ypsilanti bereits vor der Wahl ausgeschlossen. Mit dem linken van Ooyen will auch sonst keiner koalieren und auch er will eigentlich gar nicht regieren. Aber eine Ampel – rot, gelb, grün – das wäre doch was. Das sieht die liberale FDP offensichtlich nicht so, denn die will viel lieber mit ihren konservativen Freunden. Und mit Koch. Das ergibt aber rechnerisch keine Mehrheit. Nun gut, da gibt es ja noch die Option mit der Schwampel – schwarz, gelb, grün. Aber das wollen die Grünen absolut nicht. Was bleibt, sind zwei böse Worte: Große Koalition. Das gab es in Hessen seit rund 60 Jahren nicht mehr. Das klingt viel versprechend, oder? Ypsilanti und Koch – Seit‘ an Seit‘ – irgendwie schwer vorstellbar. Bereits am Wahlabend spekulierten zwei Jungsozialisten: „Wenn das so knapp bleibt, dann gibt’s eine große Koalition. Roland Koch bleibt auf seinem Stuhl und unsere Ypsilanti, ja, die wird wohl nachgeben.“
Bald ist wieder Sonntag, lasst uns wählen gehen.
# 1 |
Klaus Linke sagte am 30. Januar 2008 um 14:03 Uhr:Eine koalition mit der FDP wäre doch wieder das alte Spiel der SPD, zur Wahl mit sozialdemokratischen Themen punkten und nach der Wahl den „Schuldigen“ dazunehmen, damit die Versprechen unerfüllt bleiben. Und Andrea Ypsilanti marschiert wie vormals der Genosse Schröder von links unten nach rechts oben! Nein Danke, liebe Genossen, vergesst doch bitte endlich einmal, das es Genossen in Eurer Partei gab, die Rückgrat haben und deshalb ausgetreten sind. Macht eine Mitte/Links – Koalition mit der Linken, die Grünen machen das mit, denen geht es auch nur um die Suppentöpfe der Macht, die machen alles, wenn sie in die Regierung kommen.
Also nur Mut und straft Eure Geschichte Lügen…
# 2 |
Joachim Lang sagte am 31. Januar 2008 um 09:19 Uhr:Ob es den Politikern passt oder nicht: Hessen hat gewählt! Das Wahlergebnis ist eindeutig! Die Mehrheit hat nicht nur der CDU die absolute Mehrheit entzogen, sondern auch Schwarz-Gelb eine Absage erteilt. Roland Koch will regieren, kann aber nicht, Andrea Ypsilanti kann regieren, will aber nicht (mit den Linken). Die FDP kann noch so heroisch behaupten, dass sie keinen „Wortbruch“ begeht, verschweigt aber, dass jede Konstellation einer regierungsfähigen Koalition immer zu einen „Wortbruch“ mindestens eines Koalitionspartners führt. Die Konsequenz der FDP kann dann doch nur sein, entweder das Wahlergebnis zu ignorieren und Roland Koch die nächsten 5 Jahre weiter wursteln zu lassen oder überhaupt keine Regierung zu wählen. Beide Alternativen sind nicht möglich. Aber es ist ja so einfach sich populistisch als Ritter der Ehrlichkeit aufzuspielen, aber das weiterdenken tunlichst zu vermeiden. Man könnte ja ins Grübeln kommen!
Also, werte Parteistrategen jeder Color, werft keiner zukünftigen Koalitionspartei „Wortbruch“ vor. So blöd ist das Volk nicht!
# 3 |
Demokratischer Beobachter sagte am 1. Februar 2008 um 08:22 Uhr:> Richtet man sich nach den deutschen,
> demokratischen Prinzipien, wird die
> stärkste Fraktion eines Parlaments mit
> der Bildung der Regierung beauftragt.
Die Fraktionen der SPD und der CDU sind gleich stark.
# 4 |
Bastian Ewald sagte am 1. Februar 2008 um 10:51 Uhr:Guten Tag lieber Beobachter,
danke für den Hinweis. Jedoch wurde an keiner Stelle etwas gegenteiliges behauptet. Zwar liegen die SPD und CDU Fraktion bei der Sitzverteilung gleich auf, jedoch unterscheiden sich die prozentualen Stimmenanteile um knappe 0,1 Prozent – somit vereint die CDU wenige tausend Stimmen mehr auf sich.